Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
Sehr geehrter Herr Regierungspräsdent,

Natürlich ist jede Haushaltserstellung problematisch und man hätte es auch anders machen können. Lässt man die Bezirksumlage wie sie war, könnte man sie ja senken. Erhöht man die Bezirksumlage dann wäre das sicher nicht nötig gewesen. Senkt man die Bezirksumlage, dann verliert man kein Wort darüber. Nun in diesem Jahr blieb die Bezirksumlage gleich, also könnte man ja zufrieden sein, jedoch sehen die Landkreise und Städte das anders. Vor 2 Jahren haben wir die Bezirksumlage zu stark gesenkt. Im letzten Jahr mußten wir die Umlage wieder erhöhen und dieses Jahr bleibt sie gleich, also haben wir alle 3 Möglichkeiten durchgespielt. Natürlich ist es nicht Sache des Bezirkes Reichtümer anzuhäufen – das tut er auch nicht, sondern verzeichnet eigentlich eine sehr solide Haushaltsführung, wobei mir die Entwicklung der Rücklagen schon etwas Kopfzerbrechen bereitet. In diesem und auch im nächsten Jahr werden uns viele Unwägbarkeiten begleiten. Kein Mensch kann vorhersehen, welche Entwicklung der Zustrom an Flüchtlingen nehmen wird, vor allem auch an unbegleiteten jugendlichen Flüchtlingen. So ist dieser Haushalt gewagt, wie jeder Haushalt in der BRD für 2016, ob Bund, Land oder Bezirk, wir kennen nicht die Entwicklung und ich glaube auch nicht, das wir diese ehrlich abschätzen können. Die Beibehaltung der Bezirksumlage könnte ich mittragen, wenn – ja wenn man nicht gleichzeitig im Bereich Kultur seit Jahren mit sinkenden Mitteln kämpfen müsste und sich kein Wandel zeigt.

Natürlich würde jeder gerne von uns die Mittel im Bereich Kulturarbeit erhöhen, doch wir finden jedes Jahr Gründe die dagegen sprechen und verweisen auf das nächste Jahr. Diesen Kreislauf müssen wir durchbrechen, das werden wir allein mit den Mitteln aus der Kulturstiftung nicht schaffen, deshalb müssen wir wieder andere Wege gehen. In Deutschland hat man für alles Geld und jeden Geld, jedoch nicht für die eigene Kultur. Gerade in der Zeit, in der wir uns jetzt befinden ist Kulturarbeit wichtiger denn je. Kultur bedeutet Identität, Kultur bedeutet auch Werte und gerade diese Werte sollen vermittelt werden, aber mit einem schwindenden Haushalt wird das immer schwieriger. Kultur bedeutet auch Verständnis vermitteln, aber auch einfordern und gerade in unserer Zeit der steigenden Zahlen von Flüchtlingen darf der Bezirk nicht danebenstehen, sondern muss aktiv tätig werden. München und noch mehr Berlin sind weit weg vom Geschehen, deshalb ist es meiner Meinung nach auch Aufgabe des Bezirkes bayerische Kultur zu vermitteln, Landkreise und Kommunen zu unterstützen. Ein Haushalt mit ständig sinkenden Ausgaben für Kultur ist für mich nicht tragbar, deshalb lehne ich den Haushalt 2016 ab.

Ich möchte es an dieser Stelle auch nicht versäumen mich beim Bezirkstagspräsidenten, so wie bei den Kolleginnen und Kollegen aller Parteien, für die konstruktive und positive Zusammenarbeit zu bedanken. Gleichzeitig wünsche ich Ihnen allen eine besinnliche und fröhliche Weihnachtszeit!

Bezirksrat Anton Maller
Bayernpartei Niederbayern

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